Department of Justice
So läuft ein Strafverfahren ab
Von der Festnahme bis zum Urteil, in einfacher Sprache. Englische Fachbegriffe sind erklärt und verlinkt.
Das Wichtigste in Kürze
- Sie dürfen schweigen und einen Anwalt verlangen. Ab diesem Satz endet die Befragung, bis er da ist.
- Vorführung vor den Haftrichter, gerechnet ab der Festnahme: keine Untersuchungshaft: Die Person kommt nach Festnahme und Erfassung frei. Der Haftrichter legt die Höhe der Kaution fest – wenn kein Termin zustande kommt, auch ohne Anhörung. Abweichung in San Andreas
- Über 90 % aller Verfahren enden mit einer Absprache, ohne Hauptverhandlung.
- Ein Anwalt steht Ihnen ab der Vernehmung zu. Wer keinen bezahlen kann, bekommt spätestens im ersten Gerichtstermin einen gestellt.
Der Ablauf
Sieben Stationen, dazwischen die Fristen von San Andreas; Abweichungen sind markiert. Unter jeder Station steht auf Knopfdruck, was für Beschuldigte gilt und ihre Rechte.
Station 1: Festnahme ()
Die Polizei nimmt eine Person auf frischer Tat oder aufgrund eines Haftbefehls () fest. Ab hier läuft das Verfahren.
Station 2: Gewahrsam und Aufnahme ()
Auf der Wache werden die Personalien aufgenommen. Danach legt die Polizei der Staatsanwaltschaft vor, was die Ermittlung ergeben hat.
Station 3: Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft (Filing of Charges)
Die Polizei klagt nicht selbst an. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob das Vorliegende eine Anklage trägt, und entscheidet: anklagen, zurückgeben oder einstellen.
Station 4: Haftrichter: Höhe der Kaution ()
Der erste Termin vor dem Richter. Der Beschuldigte erfährt, was ihm vorgeworfen wird, und erklärt sich zum ersten Mal dazu. Der Richter legt außerdem die Höhe der Kaution fest. In Haft bleibt niemand: Nach Festnahme und Erfassung ist der Beschuldigte bereits frei. Findet sich kein Termin, entscheidet der Richter auch ohne Anhörung schriftlich.
Frist bis zur Hauptverhandlung
Bei einem Verbrechen beginnt die Hauptverhandlung binnen 60 Tagen nach der Anklageverlesung auf die Anklageschrift, sonst ist das Verfahren einzustellen. Bei einem Vergehen sind es 30 Tage in Haft und 45 Tage auf freiem Fuß. Der Angeklagte kann auf die Frist verzichten.
Station 5: Hauptverhandlung (Trial)
Kommt keine Absprache () zustande, wird verhandelt. Die Geschworenen hören Anklage und Verteidigung an und entscheiden über schuldig oder nicht schuldig.
Station 6: Urteil ( and Sentencing)
Die Geschworenen entscheiden über die Schuld, und zwar einstimmig. Die Strafe legt der Richter allein fest.
Station 7: Rechtsmittel ()
Bei Verfahrens- oder Rechtsfehlern kann die Verteidigung den Fall vor ein höheres Gericht () bringen. Es verhandelt nicht neu, sondern prüft, ob richtig entschieden wurde.
Allgemeine Erklärung des US-Strafverfahrens — keine Rechtsberatung. Die Seite beschreibt den üblichen Ablauf. Im Einzelfall entscheidet immer das Gericht.
Die Beteiligten im Gerichtssaal
Sechs Beteiligte, mehr sind es nicht. Jeder hat auf dieser Seite durchgehend dieselbe Farbe und dieselbe Form — an jeder Station sehen Sie damit ohne zu lesen, wer dabei ist. Zwei von ihnen entscheiden; die sind dick umrandet.
- RichterentscheidetLeitet jeden Termin. Entscheidet über Kaution, über Verfahrensfragen und am Ende über die Strafe.
- JuryentscheidetBürger von der Straße — im Gesetz zwölf, bei uns mindestens zwei. Sie sprechen am Ende schuldig oder nicht schuldig.
- StaatsanwaltKlagt an. Er vertritt den Staat und will den Angeklagten verurteilt sehen.
- VerteidigerSteht auf der Seite des Angeklagten und hält dagegen.
- AngeklagterDie Person, der etwas vorgeworfen wird. Um ihn geht das ganze Verfahren.
- PolizeiNimmt fest und erfasst. Sie ist vor dem Gericht dran, nicht darin.
Der Weg durch das Verfahren
Von oben nach unten in der Reihenfolge, in der es wirklich passiert — eine Linie, vierzehn Stationen, durchgezählt. An jedem Abschnittskopf steht, ob er ein Termin ist oder mehrere; wo eine Frist gilt, steht sie als Marke an der Station.
14 Stationen in 4 Abschnitten. Jede Station lässt sich aufklappen.
Abschnitt 1 von 4 · Investigation & Arrest
Das Ermittlungsverfahren & Festnahme
Noch kein Termin vor Gericht — hier ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft.
- Anwalt: ab Vernehmung
Die Polizei greift zu. Ab hier läuft das Verfahren.
- Polizei
- Angeklagter
- Auf frischer Tat oder per Haftbefehl ().
- Wann kommt ein Anwalt ins Spiel? Hier zum ersten Mal. Bevor die Polizei einen Festgenommenen vernimmt, muss sie ihm seine Rechte vorsagen (): schweigen zu dürfen, einen Anwalt bei der Vernehmung dabeihaben zu dürfen — und einen gestellt zu bekommen, wenn er ihn nicht bezahlen kann. (Penal Code 859.5)
- Anwalt: auch in der Zelle
Auf der Wache wird festgehalten, wer da festgenommen wurde.
- Polizei
- Angeklagter
- Auf der Polizeiwache werden die Personalien aufgenommen.
- Schon in der Zelle darf ein Anwalt zu dem Festgenommenen — auf dessen Wunsch oder auf Wunsch eines Angehörigen. Wer ihn daran hindert, macht sich selbst strafbar. (Penal Code 825)
- Und dann gibt die Polizei die Sache ab. Sie klagt nicht selbst an — sie legt der Staatsanwaltschaft vor, was sie hat, und die entscheidet, ob daraus eine Anklage wird. Das ist der Übergang von der einen Ebene zur nächsten, und er hat seine eigenen zwei Blätter:
Die Papiere dazu — alle im Case Management System
Abschnitt 2 von 4 · Pre-Trial Phase
Die gerichtlichen Vor-Termine
Drei getrennte Termine — jeder mit eigener Ladung und eigenem Datum.
Auf Project 405 gilt das andersDarüber steht das kalifornische Recht — hier steht, wie wir es umsetzen.Die Justiz von San Andreas hält keine durchgehenden Sitzungstage, sondern festgelegte Gerichtstage. An einem solchen Tag werden innerhalb von rund zwei Stunden mehrere Fälle nacheinander aufgerufen. Für Sie heißt das: Je nach Auslastung können zwei oder sogar alle drei dieser Termine am selben Tag stattfinden — nacheinander, ohne Wochen dazwischen. Planen Sie nicht mit drei getrennten Ladungen an drei Tagen, sondern damit, dass Sie an einem Gerichtstag erscheinen und warten, bis Ihr Fall aufgerufen wird.Serverregel von San Andreas — sie ersetzt für das Rollenspiel die Zeitvorgabe des Gesetzes, nicht dessen Inhalt.Sobald ein Angeklagter in Haft ist oder eine Vorladung erhält, durchläuft das Verfahren folgende Termine vor dem Richter.
- Zeit: nach der Freilassung
- Anwalt: Pflichtverteidiger
Der erste Termin vor dem Richter. Der Angeklagte hört, was man ihm vorwirft — und sagt zum ersten Mal etwas dazu.
- Richterentscheidet
- Staatsanwalt
- Verteidiger
- Angeklagter
- Jurykeine
- Erfolgt meist innerhalb von 24–48 Stunden. Die harte Grenze: spätestens 48 Stunden nach der Festnahme, Sonn- und Feiertage nicht mitgezählt. (Penal Code 825)Auf Project 405 gilt das andersKalifornisches Recht: spätestens 48 Stunden nach der Festnahme, ohne Sonn- und Feiertage (§ 825)Bei uns gibt es keine Untersuchungshaft. Nach Festnahme und Erfassung kommt die Person frei. Der Haftrichter legt danach die Höhe der Kaution fest. Findet sich kein Termin, kann er auch ohne Anhörung schriftlich entscheiden.Serverregel von San Andreas — sie ersetzt für das Rollenspiel die Zeitvorgabe des Gesetzes, nicht dessen Inhalt.
- Dem Angeklagten werden die Vorwürfe und Rechte vorgelesen.
- Wer sich keinen Anwalt leisten kann, bekommt hier einen gestellt. Der Richter muss ausdrücklich auf das Recht auf einen Anwalt hinweisen — und zwar für jeden Abschnitt des Verfahrens. Zuerst wird der eingesetzt. Das Gericht darf dafür einen Nachweis über Einkommen und Vermögen verlangen. (Penal Code 858, 859, 987, 987.2)
- Der Angeklagte plädiert: schuldig (), nicht schuldig () oder keine Stellungnahme ().
- Was heißt „nicht schuldig“, wenn man es doch war? Es ist kein Schwur, sondern ein Bestreiten: Der Satz zwingt den Staat, jeden einzelnen Punkt der Anklage zu beweisen — bis dahin gilt der Angeklagte als unschuldig. Umgekehrt gilt: Ein Geständnis lässt sich bis zum Urteil bei gutem Grund zurücknehmen, dann tritt „nicht schuldig“ an seine Stelle. Plädieren muss der Angeklagte immer selbst, in offener Sitzung. (Penal Code 1016, 1018, 1019, 1096)
- Der Richter entscheidet über die Kaution (). Ausschlaggebend sind die Schwere der Tat, Vorstrafen und die Frage, ob der Angeklagte wiederkommt — die öffentliche Sicherheit zuerst. (Penal Code 1275)
- Und wenn die Kaution nicht zu bezahlen ist? Dann kann das Gericht auf eigenes Wort freilassen () — gegen die unterschriebene Zusage, zu jedem Termin zu erscheinen und den Staat nicht zu verlassen. Bei Vergehen ist das der Regelfall; ablehnen darf das Gericht nur, wenn es die öffentliche Sicherheit oder das Erscheinen gefährdet sieht. (Penal Code 1270, 1318)
- Zeit: binnen 10 Gerichtstagen
Ein Filter: Reicht das Vorliegende überhaupt für einen Prozess? Nur zwei Wege führen weiter — Vorverhandlung oder Geschworenenrat (Cal. Const. art. I, § 14). Bei uns ist die Vorverhandlung der Regelweg. Hier entsteht die eigentliche Anklageschrift: die Information.
- Richterentscheidet
- Juryentscheidet
- Staatsanwalt
- Verteidiger
- Prüfung, ob überhaupt genug Beweise für eine Hauptverhandlung vorliegen ().
- Es gibt genau zwei Wege — und das steht in der Verfassung. Ein Verbrechen darf überhaupt nur auf zwei Arten vor die Hauptverhandlung kommen: durch den Geschworenenrat () — oder, nach Prüfung und Überweisung durch einen Richter, durch die . Einen dritten Weg gibt es nicht, und die Staatsanwaltschaft kann sich keinen aussuchen, den das Gesetz nicht kennt. (Cal. Const. art. I, § 14)Auf Project 405 gilt das andersKalifornisches Recht: Beide Wege sind gleichrangig zulässig.Bei uns läuft es über die Vorverhandlung. Sie ist der Regelweg, weil sie öffentlich ist, an einem Termin stattfindet und nur einen Richter braucht — einen Geschworenenrat aus dreiundzwanzig Spielern zusammenzubekommen ist die Ausnahme, nicht der Alltag.Serverregel von San Andreas — sie ersetzt für das Rollenspiel die Zeitvorgabe des Gesetzes, nicht dessen Inhalt.
- : Öffentlicher Mini-Prozess vor einem Richter — binnen 10 Gerichtstagen nach der Anklageverlesung. Sitzt der Angeklagte länger in Haft, ohne dass verhandelt wird, muss die Sache eingestellt werden. (Penal Code 859b)
- : Nicht-öffentliches Gremium aus Bürgern entscheidet geheim über die Anklageerhebung (). Von 23 Geschworenen müssen mindestens 14 zustimmen. (Penal Code 917, 940)
- Welches Papier wann — und von wem? Das lässt sich nicht in einem Satz erzählen, weil der Weg sich gabelt. Also nebeneinander:
Immer zuerst
COMPLAINT
- Wer
- Staatsanwaltschaft
- Wann
- ganz zu Beginn, vor der Erstvorführung
- Wozu
- Eröffnet das Verfahren und ist die Grundlage der Erstvorführung. Bei einem Vergehen bleibt sie die ganze Anklage — dann kommt nichts von unten mehr nach.
Penal Code 806, 859, 949
Bei einem Verbrechen geht es weiter, und ab hier gibt es genau zwei Wege. Sie führen zum selben Ziel — einer Anklageschrift, mit der die Hauptverhandlung beginnen kann — aber sie schließen einander aus:
Weg A · über die Vorverhandlung
Bei uns der Regelweg
Dann
ORDER HOLDING DEFENDANT TO ANSWER
- Wer
- der Richter
- Wann
- am Ende der Vorverhandlung
- Wozu
- Er hält den Verdacht für begründet und überweist die Sache an die Hauptverhandlung. Tut er es nicht, endet das Verfahren hier.
Penal Code 872
Zuletzt
INFORMATION
- Wer
- Staatsanwaltschaft
- Wann
- binnen 15 Tagen nach der Überweisung
- Wozu
- Die eigentliche Anklageschrift beim Verbrechen. Ohne vorherige Vorverhandlung darf sie nicht eingereicht werden — außer der Angeklagte verzichtet ausdrücklich darauf.
Penal Code 737, 738, 739
Weg B · über den Geschworenenrat
Bei uns die Ausnahme
Statt beidem
INDICTMENT
- Wer
- der Geschworenenrat selbst
- Wann
- nach nicht-öffentlicher Beratung
- Wozu
- Hier schreibt nicht die Staatsanwaltschaft die Anklage — das Gremium erhebt sie. Von 23 Geschworenen müssen mindestens 14 zustimmen. Eine Vorverhandlung entfällt dann.
Penal Code 917, 940
Woran man sie in der Akte auseinanderhält: steht am Anfang jedes Verfahrens, und stehen einander gegenüber — nie beide in derselben Akte.
- Die drei Blätter liegen im Case Management System bereit. Der Weg über die Vorverhandlung ist dort vollständig abgebildet, in dieser Reihenfolge: Felony Complaint — die Staatsanwaltschaft, sie eröffnet das Verfahren (Penal Code 806, 859, 949). Order Holding Defendant to Answer — der Richter, nach der Vorverhandlung; er hält den Verdacht für begründet und überweist (Penal Code 872). Information — wieder die Staatsanwaltschaft, binnen 15 Tagen nach der Überweisung.
- Und wenn die Vorverhandlung fehlerhaft war? Dann greift die Verteidigung die Anklageschrift selbst an: Sie beantragt beim Superior Court, die aufzuheben — weil der Angeklagte ohne begründeten Verdacht überwiesen wurde oder die Vorverhandlung nicht ordnungsgemäß lief. Das ist kein Freispruch: Die Staatsanwaltschaft kann die Vorverhandlung in aller Regel wiederholen. (Penal Code 995, 999a)
- Welche Papiere liegen in der Vorverhandlung auf dem Tisch? Vor allem der Polizeibericht — und zwar über den Beamten: Ein Polizist mit mindestens fünf Dienstjahren oder einer entsprechenden Schulung darf vortragen, was andere ihm gesagt haben. In der Hauptverhandlung wäre das als Hörensagen unzulässig; hier reicht es. Dazu Zeugenaussagen live, mit Kreuzverhör. Eigene Zeugen darf die Verteidigung nur aufrufen, wenn sie vorher sagt, was der Zeuge beweisen soll. (Penal Code 866, 872)
- Nicht dafür da: Akteneinsicht. Das Gesetz sagt ausdrücklich, dass die Vorverhandlung nicht zum Ausforschen der Gegenseite benutzt werden darf. Sie prüft nur den Verdacht — nicht die Schuld. (Penal Code 866)
- Was die Verteidigung stattdessen vorher bekommt (): spätestens 30 Tage vor dem Prozess die Namen und Anschriften aller Zeugen, die die Anklage aufrufen will; alle Aussagen des Angeklagten; die sichergestellten Beweismittel; Vorstrafen wichtiger Zeugen, wenn deren Glaubwürdigkeit den Ausgang bestimmt; alles Entlastende; und schriftliche oder aufgezeichnete Zeugenaussagen samt Sachverständigengutachten mit ihren Test- und Untersuchungsergebnissen. Die Verteidigung schuldet dasselbe für ihre eigenen Zeugen und Sachbeweise. (Penal Code 1054.1, 1054.3, 1054.7)
Hier wird über Formalien gestritten — und hier endet das Verfahren meistens.
- Richterentscheidet
- Staatsanwalt
- Verteidiger
- Verhandlungen über Verfahrensfragen (z. B. „Dürfen bestimmte Beweismittel verwendet werden?“ — ).
- Hier finden meist die statt (Deal zwischen Staatsanwalt und Verteidigung). Über 90 % aller US-Strafverfahren enden hier ohne Hauptverhandlung.
- Der Deal ist ein Blatt, kein Handschlag. Er wird geschrieben, unterschrieben und dem Gericht vorgelegt — sonst hätte niemand etwas in der Hand. Dasselbe gilt für den umgekehrten Fall, in dem die Staatsanwaltschaft die Sache fallen lässt:
Die Papiere dazu — alle im Case Management System
- Den Deal verhandelt der Verteidiger — annehmen oder ablehnen muss ihn der Angeklagte selbst, in offener Sitzung. (Penal Code 1018)
- Wie lange dauert das alles? Bei einem Verbrechen muss der Prozess binnen 60 Tagen nach der Anklageverlesung auf die Anklageschrift beginnen (), sonst ist das Verfahren einzustellen. Bei einem Vergehen sind es 30 Tage in Haft und 45 Tage auf freiem Fuß. Der Angeklagte kann auf die Frist verzichten — und tut es oft, weil die Verteidigung Zeit braucht. (Penal Code 1049.5, 1382)
Hier gabelt sich der Weg
Über 90 % aller US-Strafverfahren enden hier — ohne Hauptverhandlung.
Statt vor die Geschworenen zu gehen, einigen sich Staatsanwalt und Verteidigung auf einen Deal (). Der Prozess, den jeder aus dem Fernsehen kennt, ist der seltene Fall.
Alle Verfahren
Über 90 %DealDas Verfahren endet hier.
Unter 10 %gehen in die Hauptverhandlung.
Nur der dünne Strang läuft weiter. Alles, was jetzt kommt, betrifft weniger als jedes zehnte Verfahren.
Abschnitt 3 von 4 · Trial Phase
Die Hauptverhandlung
Ein Termin — mehrere Verhandlungstage am Stück.
Auf Project 405 gilt das andersDarüber steht das kalifornische Recht — hier steht, wie wir es umsetzen.Auf Project 405 läuft die Hauptverhandlung in aller Regel an einem einzigen Gerichtstag durch. Was im echten Recht mehrere Verhandlungstage sind, ist bei uns derselbe Termin: Auswahl der Geschworenen, Beweisaufnahme und Urteil hintereinander weg. Und weil Gerichtstage gebündelt sind, kann das Gericht an demselben Tag davor oder danach noch weitere Fälle verhandeln — Ihr Prozess ist dann einer von mehreren in diesem Zeitfenster.Serverregel von San Andreas — sie ersetzt für das Rollenspiel die Zeitvorgabe des Gesetzes, nicht dessen Inhalt.Kommt kein Deal zustande, folgt der eigentliche Geschworenenprozess ().
Eine Ladung, ein Verfahren: Diese 7 Schritte laufen ohne neuen Termin an mehreren Verhandlungstagen am Stück durch, bis das Urteil steht.Bei uns: auf Project 405 in aller Regel an einem einzigen Gerichtstag.
Bürger werden ausgesucht, die den Fall entscheiden werden.
- Richter
- Staatsanwalt
- Verteidiger
- Jury
- : Auswahl der Geschworenen aus einem Pool von Bürgern. Im kalifornischen Recht sind es zwölf.Auf Project 405 gilt das andersKalifornisches Recht: zwölf GeschworeneWie viele Geschworene zusammenkommen, hängt bei uns davon ab, wie viele Spieler gerade da sind — mindestens zwei. Eine feste Zahl gibt es nicht. Am Verfahren ändert das nichts: Ausgewählt wird genauso, und der Spruch muss ebenso einstimmig sein.Serverregel von San Andreas — sie ersetzt für das Rollenspiel die Zeitvorgabe des Gesetzes, nicht dessen Inhalt.
Beide Seiten sagen vorab, wie ihre Geschichte des Falls lautet.
- Staatsanwalt
- Verteidiger
- Richter
- Jury
- : Anklage und Verteidigung präsentieren ihre Theorie des Falls.
Der Staatsanwalt legt vor, was er hat. Die Verteidigung darf jeden Zeugen selbst befragen.
- Staatsanwalt
- Verteidiger
- Richter
- Jury
- : Staatsanwalt ruft Zeugen auf; Verteidigung nutzt das Kreuzverhör ().
Jetzt ist die Verteidigung dran — sie muss aber nicht.
- Verteidiger
- Staatsanwalt
- Richter
- Jury
- : Verteidigung präsentiert eigene Zeugen und Beweise (optional).
- Sie muss nichts vorlegen: Beweisen muss der Staat, und zwar über jeden vernünftigen Zweifel hinaus. (Penal Code 1096)
Das letzte Wort beider Seiten an die Jury.
- Staatsanwalt
- Verteidiger
- Richter
- Jury
- : Abschließende Plädoyers beider Seiten.
Die Jury geht raus und ist mit der Entscheidung allein.
- Richter
- Juryentscheidet
- & : Richter belehrt die Jury; die Jury berät sich isoliert im Jury Room.
- Wie lange sie berät, steht nirgends fest — Stunden oder Tage. Das Urteil kommt, wenn alle sich einig sind.
- Was ist, wenn die Jury sich nicht einigt? Der Richter darf sie erst entlassen, wenn erkennbar keine Aussicht mehr auf Einigkeit besteht, und muss zu Protokoll geben, dass sie sich nicht einigen konnte (). Dann gibt es kein Urteil: keinen Schuldspruch, aber auch keinen Freispruch. Derselbe Fall darf neu verhandelt werden. (Penal Code 1140, 1141, 1164)
Schuldig oder nicht schuldig — und alle müssen sich einig sein.
- Juryentscheidet
- Richter
- Angeklagter
- : Die Jury verkündet ihr einstimmiges Urteil: Guilty oder Not Guilty.
- Einstimmig heißt wirklich einstimmig: Auf Antrag wird jeder Geschworene einzeln gefragt. Sagt einer Nein, geht die Jury zurück in die Beratung. (Penal Code 1163, 1164)Auf Project 405 gilt das andersKalifornisches Recht: Einstimmigkeit unter zwölf GeschworenenBei uns sitzen je nach Spielerzahl weniger Geschworene — mindestens zwei. An der Einstimmigkeit ändert das nichts: Es müssen alle zustimmen, nicht die Mehrheit. Bei zwei Geschworenen heißt das: Einer allein kann das Urteil verhindern.Serverregel von San Andreas — sie ersetzt für das Rollenspiel die Zeitvorgabe des Gesetzes, nicht dessen Inhalt.
- Kann man nach einem Freispruch noch einmal angeklagt werden? Nein. Ist die Sache einmal vor Gericht gewesen, ist eine zweite Verfolgung derselben Tat gesperrt () — auch für den Versuch und für alles, was in der Tat notwendig enthalten ist. Ein Freispruch ist außerdem nicht anfechtbar. (Penal Code 1023, 1118.2)
Abschnitt 4 von 4 · Post-Trial Phase
Nach dem Urteil
Wieder ein eigener Termin, Wochen später.
Auf Project 405 gilt das andersDarüber steht das kalifornische Recht — hier steht, wie wir es umsetzen.Die Wochen, die das echte Recht zwischen Urteil und Strafzumessung lässt, gibt es bei uns meist nicht. Auch dieser Termin liegt auf einem gebündelten Gerichtstag und wird oft direkt im Anschluss an die Hauptverhandlung aufgerufen — gelegentlich sogar in derselben Sitzung. Wer noch etwas vorbringen will, sollte es deshalb bereitliegen haben und sich nicht darauf verlassen, nach dem Urteil noch Tage Zeit zu bekommen.Serverregel von San Andreas — sie ersetzt für das Rollenspiel die Zeitvorgabe des Gesetzes, nicht dessen Inhalt.- Zeit: einige Wochen nach dem Schuldspruch
Erst jetzt steht die Strafe fest — und die bestimmt der Richter allein.
- Richterentscheidet
- Staatsanwalt
- Verteidiger
- Angeklagter
- : Findet meist einige Wochen nach dem Schuldspruch statt. Der Richter legt die genaue Strafe fest (Gefängnis, Bewährung, Geldstrafe), basierend auf Berichten der Bewährungshilfe () und Gesetzesvorgaben.
Die letzte Karte der Verteidigung: ein höheres Gericht schaut noch einmal drauf.
- Verteidiger
- Angeklagter
- Richter
- : Die Verteidigung kann bei Verfahrens- oder Rechtsfehlern den Fall vor ein höheres Berufungsgericht () bringen.
- Die Berufung ist Sache des Verurteilten. Ein Freispruch kann nicht angefochten werden. (Penal Code 1118.2)
Wer ist der Richter — und bleibt es derselbe?
Meistens nicht. Ein Fall „gehört“ keinem bestimmten Richter. Ein Gericht führt seine Fälle auf eine von zwei Arten — es gilt immer nur eine, und das hängt am Gericht, nicht an Ihrem Fall.
Zugewiesen wird in beiden Fällen. Der Unterschied ist, für wie lange: nur für diesen einen Termin — oder für das ganze Verfahren.
Auf Project 405 der Standard
Zuweisung je Termin
im Gesetz: „master calendar“
- AAnklageverlesung
- BVorverhandlung
- CProzess
- CUrteil
Fast jeder Termin ein anderer Richter.
Erfahren Sie vorher, wer es ist?
Meist erst am Gerichtstag selbst. Die Ladung nennt Termin und Abteilung; welcher Richter verhandelt, steht fest, wenn der Fall aufgerufen und einer Abteilung zugewiesen wird. Das Gesetz bestätigt es indirekt: Es lässt die Ablehnung eines Richters „nicht später als zu dem Zeitpunkt, zu dem der Fall zur Verhandlung zugewiesen wird“ zu — früher könnte man ihn gar nicht kennen.
Verteilt wird von dem Richter, der den Tageskalender führt. Er entscheidet Ihren Fall nicht — er sagt nur, welche Abteilung ihn an diesem Tag verhandelt. An großen Gerichten der Normalfall, und bei uns die Regel.
Zuweisung für das ganze Verfahren
im Gesetz: „assigned to a judge for all purposes“
- AAnklageverlesung
- AVorverhandlung
- AProzess
- AUrteil
Ein Richter von Anfang bis Ende.
Erfahren Sie vorher, wer es ist?
Ja, ausdrücklich und vorher. Über die Zuweisung ergeht eine eigene Mitteilung — sie nennt den Richter. Ab ihrem Zugang laufen in Strafsachen zehn Tage, in denen Sie ihn ohne Begründung ablehnen können. Diese Frist gäbe es nicht, wenn man den Namen nicht schon hätte.
Zugewiesen wird einmal zu Beginn; die Beteiligten bekommen darüber eine Mitteilung. Ab dieser Mitteilung läuft in Strafsachen eine Frist von zehn Tagen — siehe „Einen Richter ablehnen“.
Gleicher Buchstabe = derselbe Richter. Beide Spielarten stehen wörtlich so im Gesetz — Cal. Civ. Proc. Code § 170.6(a)(2).
Ändert ein Antrag den Richter?
Nein.
Auch über einen Antrag auf Aufschub entscheidet der Richter, der an diesem Tag in dieser Abteilung sitzt. Der Antrag muss schriftlich gestellt und allen zugestellt werden, mindestens zwei Gerichtstage vorher, mit konkreten Gründen. Bequemlichkeit reicht nicht — und dass alle einverstanden sind, für sich genommen auch nicht.
Cal. Penal Code § 1050(a), (b), (e)
Kann man einen Richter loswerden?
Einmal, ohne Grund.
Jede Seite darf einmal je Verfahren einen Richter ablehnen, ohne etwas zu begründen — aber nur ein einziges Mal. Frist: bei fester Zuweisung zehn Tage nach der Mitteilung, bei Zuweisung je Termin spätestens bei der Zuweisung zur Verhandlung. Verpasst heißt behalten.
Cal. Civ. Proc. Code § 170.6(a)(2), (a)(4)
Und wenn der Richter mitten im Prozess ausfällt?
Ein anderer macht weiter.
Stirbt oder erkrankt er, übernimmt ein anderer Richter desselben Gerichts — mit denselben Befugnissen, als hätte er von Anfang an verhandelt. Gibt es keinen, wird vertagt, bis ein Richter eines anderen Gerichts kommt oder sich beide Seiten schriftlich auf einen einigen.
Cal. Penal Code § 1053
Bei mehreren Beteiligten
Eine Tat, eine Akte — und trotzdem jeder sein eigenes Verfahren.
Solange ermittelt wird, gibt es genau eine Akte. Alle, die vorkommen, hängen an ihr: Beschuldigte, Zeugen, Geschädigte. Erst wenn Anklage erhoben wird, trennt sich der Weg — und auch dann nur der vor Gericht.
Ermittlungsakte
26-01-08942
Überfall auf einen Laden am Vespucci Boulevard
- M. VasquezBeschuldigtbleibt in der Akte
- D. OkonkwoBeschuldigtbleibt in der Akte
- T. BrandtZeuginbleibt in der Akte
- R. LindqvistGeschädigterbleibt in der Akte
Beweise, Vernehmungsprotokolle und Tatortberichte liegen hier — alle in dieser einen Akte, egal wie viele Beteiligte es gibt.
Noch kein Verfahren
Solange ermittelt wird, gibt es kein Gericht und keine Gerichtsnummer. Es gibt nur die eine Ermittlungsakte.
Eine Tat, eine Akte. Alle Beteiligten hängen an ihr — mit ihrer Rolle, nicht mit einer eigenen Akte. Drücken Sie auf „Anklage erheben“, um zu sehen, was sich beim Gericht ändert.
Was in der Akte zusammenläuft
Beweismittel, Vernehmungsprotokolle, Tatortberichte und jeder Beteiligte mit seiner Rolle — unabhängig davon, wie viele Menschen es sind. Eine Person kann in mehreren Akten vorkommen: hier als Beschuldigte, dort als Zeugin.
Warum es sich bei der Anklage trennt
Weil Schuld persönlich ist. Jeder Beschuldigte hat eigene Vorwürfe, eine eigene Verteidigung und ein eigenes Urteil. Dass einer freigesprochen wird, sagt über den anderen nichts.
Mitangeklagte
Die Staatsanwaltschaft kann Mittäter in einer Anklage zusammenfassen. Dann läuft ein Verfahren unter einer Nummer, und verhandelt wird gemeinsam — bis das Gericht trennt, etwa wenn sich die Verteidigungen widersprechen.
Cal. Penal Code § 1098
Im Aktensystem
Das Case Management System bildet genau das ab: Eine Akte trägt ihr führendes Aktenzeichen und daneben die Nummern jeder weiteren Stelle. Beteiligte hängen mit Rolle und laufender Nummer an der Akte. Und jeder Anklagepunkt verweist auf genau einen Paragraphen und genau eine beschuldigte Person — daraus ergibt sich von selbst, wer worauf angeklagt wird.
Welche Paragraphen für eine Tat gelten, zeigt dir die Seite „Paragraphen finden“ des Department of Justice.
Allgemeine Erklärung in vereinfachter Form, keine Rechtsberatung. Im Einzelfall entscheidet immer das Gericht.