Department of Justice
Gerichte und Instanzen
Wer klagt an, wer entscheidet, und wohin geht eine Sache, wenn jemand mit dem Urteil nicht einverstanden ist? Die Gerichte und Anklagebehörden — hier in einfacher Sprache, ohne Vorwissen.
Das Wichtigste in Kürze
- Das verletzte Gesetz entscheidet, wer zuständig ist.
- Jedes Verfahren beginnt in der ersten Instanz.
- Gegen ein Urteil ist die Berufung () möglich. Das höhere Gericht verhandelt die Sache nicht neu — es prüft, ob unten richtig entschieden wurde.
Allgemeine Erklärung für Spieler — keine Rechtsberatung. Die Seite nennt die Stellen, die es auf Project 405 gibt, und wofür sie da sind. Im Einzelfall entscheidet immer das Gericht.
Drei Wörter, dann verstehen Sie den Rest
Alles auf dieser Seite baut auf diesen drei Begriffen auf. Wer sie hat, braucht für den Rest kein Vorwissen mehr.
Der Staatsanwalt
Er klagt an.
Er klagt nicht für sich selbst, sondern im Namen des Staates: Er wirft jemandem vor, ein Gesetz gebrochen zu haben, und trägt diesen Vorwurf vor Gericht. Ob der Vorwurf stimmt, entscheidet er nicht — das darf er gar nicht.
Der Richter
Er entscheidet.
Er gehört zu keiner der beiden Seiten — weder zur Anklage noch zur Verteidigung. Er hört sich beide an und entscheidet dann. Neutral zu sein ist seine ganze Aufgabe.
Die Berufung
Der Weg nach oben.
Wer mit einem Urteil nicht einverstanden ist, lässt es vom nächsthöheren Gericht überprüfen. Das höhere Gericht rollt die Sache nicht neu auf — es sieht nach, ob unten richtig entschieden wurde.
Auf Englisch:
Faustregel 1 von 2
Das verletzte Gesetz entscheidet, wer zuständig ist.
Es gibt zwei getrennte Ebenen, die nebeneinander herlaufen: eine für das Recht des Staates San Andreas und eine für das Recht des Bundes. Sie müssen sich nicht aussuchen, auf welcher Sie landen. Das steht schon in der Akte — nämlich in der Fundstelle, die vor dem Paragraphen steht.
Was steht in Ihrer Akte vor dem Paragraphen?
Tippen Sie an, was bei Ihnen steht — der Weg zeigt sich dann von selbst.
Recht des Staates
Die Staatsebene
Gesetzbuch: California Penal Code
Regelfall auf Project 405
Hier wird auf Project 405 grundsätzlich ausgespielt — fast alles, was Sie erleben, läuft auf dieser Ebene.
- Klagt an
- DADistrict Attorney's Office
- Verhandelt zuerst
- SCSuperior Court of San Andreas
Bundesrecht
Die Bundesebene
Gesetzbuch: U.S. Code
Nur in besonderen Situationen
Kommt auf Project 405 nur in besonderen Situationen vor. Rechnen Sie nicht damit, hier zu landen.
- Klagt an
- USAOUnited States Attorney's Office
- Verhandelt zuerst
- USDCUnited States District Court for San Andreas
Spielpraxis auf Project 405: Das ist Spielpraxis, keine Rechtsfrage. Welche Ebene zuständig ist, entscheidet immer das Gesetz.
Ein Vorwurf wechselt die Ebene nicht: Was nach dem Recht des Staates angeklagt wird, bleibt auf der Staatsebene, was nach Bundesrecht angeklagt wird, auf der Bundesebene. Verletzt eine Tat beides, laufen zwei Verfahren nebeneinander — je eines auf jeder Ebene.
Und wenn beides verletzt ist?
Dann gilt beides. Eine Tat kann gleichzeitig gegen den California Penal Code und gegen den U.S. Code verstoßen — und dann ist nicht eine der beiden Seiten zuständig, sondern jede für ihr eigenes Gesetz.
Das ist kein Fehler im System, sondern seine Bauart: Staat und Bund sind getrennte Hoheiten. Für sie sind das zwei verschiedene Vorwürfe, auch wenn dieselbe Tat dahintersteht. Ein Urteil auf der einen Ebene beendet die Sache auf der anderen deshalb nicht.
Eine Anklagebehörde kann nur ihr eigenes Gesetz anklagen — und nur vor ihrem eigenen Gericht. Das District Attorney's Office bringt nichts vor ein Bundesgericht, das United States Attorney's Office nichts vor ein Gericht des Staates. Es gibt also keinen Fall, in dem eine Behörde beides führt.
Damit bleiben genau zwei Möglichkeiten
Und die erste ist der Normalfall.
Eine Seite lässt es liegen
Die beiden stimmen sich ab, und nur eine klagt an. Dann gibt es ein Verfahren, vor einem Gericht, mit einem Aktenzeichen — auf der Ebene derjenigen, die übernommen hat.
Beide verfolgen
Dann laufen zwei getrennte Verfahren: jedes mit seiner eigenen Anklagebehörde, vor ihrem eigenen Gericht, mit eigenem Aktenzeichen. Sie wissen voneinander, aber sie warten nicht aufeinander.
Wer übernimmt?
Das klären die beiden Anklagebehörden untereinander — nicht die Polizei, und nicht der Beschuldigte. Als grobe Linie: Alltagskriminalität bleibt beim Staat — Diebstahl, Körperverletzung, Sachbeschädigung. Der Bund übernimmt, wo ein Bundesinteresse berührt ist: Taten über Staatsgrenzen hinweg, Betrug im nationalen Finanzsystem, Drogenhandel im großen Stil, Waffenrecht, Taten auf Bundesgebiet. Übernimmt er, stellt der Staat sein Verfahren meist ein.
Zwei Grenzen, eine je Richtung
Der Staat nach dem Bund
Cal. Penal Code § 656
Er verbietet dem Staat, wegen derselben Handlung noch anzuklagen, wenn ein Bundesgericht bereits freigesprochen oder verurteilt hat. Andersherum bindet ein Urteil des Staates den Bund rechtlich nicht.
Der Bund nach dem Staat
Petite Policy
Der Bund bindet sich selbst: Nach dieser Regel des US-Justizministeriums klagt ein Bundesstaatsanwalt in der Regel nicht mehr an, wenn ein Bundesstaat dieselbe Tat bereits verfolgt hat. Eine zweite Anklage wird nur genehmigt, wenn beides zutrifft: Es liegt ein überragendes Bundesinteresse vor, und das Ergebnis des Staates war ungenügend.
Zwei Verfahren nebeneinander sind möglich, aber die Ausnahme.
Wer zuerst entschieden hat, beendet die Sache meistens auch für die andere Ebene — der Staat von Rechts wegen, der Bund aus eigener Regel. Und wenn doch beide verurteilen: Im Urteil steht, ob die Strafen nacheinander abzusitzen sind (consecutive) oder gleichzeitig (concurrent). Angetreten wird sie in aller Regel zuerst dort, wo die Festnahme stattfand.
Was das praktisch heißt
- Keine Anklagebehörde führt beides. Jede kann nur ihr eigenes Gesetz, vor ihrem eigenen Gericht.
- Meistens klagt nur eine an — dann ein Verfahren, ein Gericht, ein Aktenzeichen.
- Klagen beide an, sind es zwei getrennte Verfahren, jedes mit eigener Anklagebehörde und eigenem Gericht.
- Beide beginnen in ihrer 1. Instanz.
- Kalifornien klagt nicht mehr an, wenn der Bund wegen derselben Handlung schon entschieden hat (Cal. Penal Code § 656).
- Der Bund klagt nach der Petite Policy in der Regel ebenfalls nicht nach — nur bei überragendem Bundesinteresse und ungenügendem Ergebnis des Staates.
Der umgekehrte Fall
Und wenn Kalifornien dafür gar kein Gesetz hat?
Dann kann das Gericht des Staates nichts damit anfangen. Ein Gericht verurteilt immer nur nach dem Recht seiner eigenen Ebene — ein Bundesdelikt kann ein Gericht des Staates nicht aburteilen, auch wenn es wollte. Für Straftaten nach Bundesrecht sind die Bundesgerichte ausschließlich zuständig. (18 U.S.C. § 3231)
Recht des Staates ist mehr als der Penal Code
Der Penal Code ist der größte Teil, aber nicht der ganze. Dazu kommen der Vehicle Code und der Health & Safety Code. Alle drei sind Recht des Staates, alle drei klagt das District Attorney's Office an, alle drei verhandelt der Superior Court.
Genau diese drei stehen auch im Paragraphenwerkzeug — daran erkennt man im Zweifel, ob eine Vorschrift zur Staatsebene gehört.
Steht dort nichts, gibt es zwei Ausgänge
Findet sich für eine Sache in keinem der drei Gesetzbücher etwas, kann das District Attorney's Office sie nicht anklagen. Es bleibt:
- Das United States Attorney's Office übernimmt sie — als eigenes Verfahren, vor dem United States District Court, nach Bundesrecht.
- Oder niemand verfolgt sie. Kein Gesetz, keine Anklage — das ist kein Versehen, sondern die Grenze der Strafbarkeit.
Was es nicht gibt: dass der Superior Court „ersatzweise“ nach Bundesrecht verurteilt.
Faustregel 2 von 2
Man beginnt immer ganz unten.
Jede Ebene hat drei Stufen. Eine Sache startet in der 1. Instanz — immer, ohne Ausnahme. Die Gerichte darüber fangen nicht von vorn an; sie prüfen nur, was unten schon entschieden wurde. Man kann also nicht beim obersten Gericht anklopfen, weil man dort lieber hin möchte.
Probieren Sie es aus: Die Sache liegt unten. Mit Berufung schieben Sie sie eine Stufe höher — und nur eine.
Welche Ebene wollen Sie sehen?
Recht des Staates — angeklagt wird hier vom District Attorney's Office (DA). Verfolgt Verstöße gegen den California Penal Code.
1. Instanz
SC
Superior Court of San Andreas
Hier beginnt alles. Hier sitzt auch die Grand Jury.
Genau 1 Richter (Judge) pro Fall
Hier liegt die Sache jetzt.
2. Instanz
COA
Court of Appeal of San Andreas
Prüft Urteile der 1. Instanz.
Ein Panel aus 3 Richtern (Justices) pro Fall
Noch nicht dran.
Letzte Instanz
SASC
San Andreas Supreme Court
Die letzte Instanz des Staates. Weiter geht es nicht.
Auf Project 405 nicht ausgespielt
Noch nicht dran.
1. Instanz · SC
Die Sache liegt in der 1. Instanz.
Hier fängt jede Sache an — ohne Ausnahme. Der Staatsanwalt trägt seinen Vorwurf vor, beide Seiten kommen zu Wort, und am Ende entscheidet das Gericht.
Die Berufung hat Erfolg — und dann?
Hier liegt das häufigste Missverständnis: Die 2. Instanz spricht kein eigenes Urteil in der Sache. Sie prüft nur, ob unten richtig entschieden wurde. Hält sie den Fehler für erheblich, hebt sie die Entscheidung auf und gibt die Sache zurück — und dann verhandelt die 1. Instanz erneut.
- 1. Instanzentscheidet
- 2. Instanzprüft und hebt auf
- 1. Instanzverhandelt erneut
Aufheben und zurückgeben
Hält die 2. Instanz den Fehler für erheblich, hebt sie die Entscheidung auf und gibt die Sache nach unten zurück. Verhandelt wird dann wieder in der 1. Instanz — vor demselben Gericht, in dem alles angefangen hat.
Die Sache beenden
Die andere Möglichkeit: Die 2. Instanz beendet die Sache ganz. Dann geht sie nicht zurück nach unten, sondern ist vorbei.
Wer entscheidet — und wie viele?
Das hängt an der Stufe, nicht an der Ebene: Staat und Bund sind hier gleich gebaut. In der 1. Instanz sitzt ein einzelner Richter, in der 2. Instanz gleich drei.
1. Instanz
Genau 1 Richter (Judge) pro Fall
- SC
- USDC
Superior Court of San Andreas · United States District Court for San Andreas
- Jury Trial
- Der Richter leitet die Verhandlung, aber 12 Bürger — die Jury — entscheiden über schuldig oder nicht schuldig. Und zwar einstimmig: Alle zwölf müssen sich einig sein.
- Auf Project 405: In der Jury sitzen mindestens 2 Geschworene — so viele Bürger, wie sich für den Termin finden lassen. Zwölf sind auf einem Server selten beisammen; ohne diese Zahl fände eine Verhandlung nie statt. An der Einstimmigkeit ändert das nichts: Wer in der Jury sitzt, muss sich einig sein.
- Bench Trial
- Verzichtet der Angeklagte auf die Jury, entscheidet der Richter allein — über die Tatsachen und über das Urteil.
2. Instanz
Ein Panel aus 3 Richtern (Justices) pro Fall
- COA
- USCA
Court of Appeal of San Andreas · United States Court of Appeals for the San Andreas Circuit
- Keine Jury, keine Zeugen
- Hier wird nichts neu verhandelt. Die drei Richter prüfen, ob die Vorinstanz das Recht richtig angewendet hat.
- Die Mehrheit entscheidet
- Mindestens 2 der 3 Richter müssen sich einig sein.
Zur letzten Instanz — SASC und USSC — steht hier nichts, weil sie auf Project 405 nicht ausgespielt wird.
Und die Grand Jury?
Auf Project 405 wird die Grand Jury nicht aktiv ausgespielt. Sie steht hier, weil sie zum Vorbild gehört und in Schriftsätzen vorkommt. Im Spiel geht die Staatsanwaltschaft den anderen Weg: Ein Richter entscheidet in einer öffentlichen Anhörung, ob die Sache vor Gericht gehört.
An beiden ersten Instanzen sitzt noch etwas, das kein Gericht ist: die . Beim Superior Court of San Andreas ebenso wie beim United States District Court for San Andreas.
Sie ist ein Gremium aus Bürgern, keine Behörde und kein Gericht. Sie tagt nicht öffentlich: Es gibt keinen Zuschauerraum, kein Protokoll zum Nachlesen, und die Verteidigung ist nicht dabei. Der Staatsanwalt trägt vor, was er hat — die Grand Jury hört zu und stimmt ab.
Worüber sie abstimmt, ist die eine Frage: Reicht das für eine Anklage? Nicht, ob jemand schuldig ist — das entscheidet später das Gericht in der Verhandlung, öffentlich und mit beiden Seiten. Sagt die Grand Jury nein, endet die Sache hier, ohne dass je ein Richter sie gesehen hat.
Der Unterschied zwischen den beiden Ebenen liegt darin, wie zwingend sie ist: Auf Bundesebene führt bei schweren Vorwürfen kein Weg an ihr vorbei. Auf Staatsebene ist sie ein Weg von zweien — der Staatsanwalt kann stattdessen den Richter in einer öffentlichen Anhörung entscheiden lassen, ob die Sache vor Gericht gehört.
Kurz gesagt
- Der Staatsanwalt klagt an — im Namen des Staates.
- Der Richter entscheidet — neutral, für keine der beiden Seiten.
- Die Grand Jury entscheidet nur, ob es zur Anklage kommt.
Alle Stellen auf einen Blick
Zwei Anklagebehörden, sechs Gerichte. Mehr gibt es nicht — und mehr müssen Sie sich auch nicht merken.
Die Staatsebene
Regelfall auf Project 405
Recht des Staates · California Penal Code · Fundstelle beginnt mit Cal. Penal Code §
Klagt an
DADistrict Attorney's OfficeVerfolgt Verstöße gegen den California Penal Code.
Gerichte, von unten nach oben
- SC1. InstanzSuperior Court of San AndreasHier beginnt alles. Hier sitzt auch die Grand Jury.Genau 1 Richter (Judge) pro Fall
- COA2. InstanzCourt of Appeal of San AndreasPrüft Urteile der 1. Instanz.Ein Panel aus 3 Richtern (Justices) pro Fall
- SASCLetzte InstanzSan Andreas Supreme CourtDie letzte Instanz des Staates. Weiter geht es nicht.Auf Project 405 nicht ausgespielt
Die Bundesebene
Nur in besonderen Situationen
Bundesrecht · U.S. Code · Fundstelle beginnt mit U.S.C. §
Klagt an
USAOUnited States Attorney's OfficeVerfolgt Verstöße gegen den U.S. Code.
Gerichte, von unten nach oben
- USDC1. InstanzUnited States District Court for San AndreasHier beginnt alles. Hier sitzt auch eine Grand Jury.Genau 1 Richter (Judge) pro Fall
- USCA2. InstanzUnited States Court of Appeals for the San Andreas CircuitPrüft Urteile der 1. Instanz.Ein Panel aus 3 Richtern (Justices) pro Fall
- USSCLetzte InstanzUnited States Supreme CourtDie letzte Instanz. Weiter geht es nicht.Auf Project 405 nicht ausgespielt
Was hängen bleiben sollte
- Das verletzte Gesetz entscheidet über die Ebene. Steht in der Akte Cal. Penal Code §, ist es die Staatsebene. Steht dort U.S.C. §, ist es die Bundesebene.
- Die Staatsebene ist bei uns der Regelfall. Die andere Ebene kommt nur in besonderen Situationen vor.
- Es beginnt immer unten. Die 1. Instanz ist der einzige Einstieg. Höhere Gerichte prüfen nur, was unten schon entschieden wurde — und geben die Sache zum Verhandeln wieder nach unten.
- Anklage und Entscheidung sind zwei Paar Schuhe. Der Staatsanwalt klagt an, der Richter entscheidet. Niemand tut beides.
- Die letzte Instanz wird nicht ausgespielt. Sie gehört zum Instanzenzug, aber im Spiel endet der Weg in der 2. Instanz.
Diese Seite erklärt den Aufbau der Gerichte und Anklagebehörden in vereinfachter Form. Sie ist keine Rechtsberatung, und sie ersetzt keine. Im Einzelfall entscheidet immer das Gericht.